Themenkoordinationsgruppe Polizei und Menschenrechte » Termine

Seit dem 30. Juli am Kiosk: Amnesty Journal mit dem Titelthema “Polizeigewalt in Deutschland”

seko — Wed, 28 Jul 2010 09:43:26 +0000

Ab dem 30. Juli am Kiosk: Amnesty Journal mit dem Titelthema “Polizeigewalt in Deutschland.

Pressemitteilung zum Amnesty Journal 08/09 2010 (PDF)

Alle Informationen zu dem Journal unter www.amnesty.de/journal

Pressekonferenz zur Veröffentlichung des Deutschlandberichtes 2010

seko — Thu, 08 Jul 2010 17:28:50 +0000

BERLIN, 08.07.2010 – Amnesty International hat ihre Pressekonferenz zum Deutschlandbericht im Netz live übertragen. Der neueste Bericht 2010 ist unter dem Titel „Täter unbekannt“ erschienen. Vorgestellt wurde gleichzeitig die Kampagne „Mehr Verantwortung bei der Polizei“.

Hier finden Sie die Pressemitteilung zum Deutschlandbericht 2010 (PDF).

Die Aufzeichnung der Pressekonferenz finden Sie auf der Seite http://blip.tv/file/3857096.

Den Deutschlandbericht 2010 “Täter unbekannt” finden Sie auf dieser Seite.

16.07.2010, München: Fachgespräch im Bayrischen Landtag “Polizei unabhängig kontrollieren”

seko — Fri, 25 Jun 2010 09:02:01 +0000

Fachgespräch im Bayrischen Landtag “Polizei unabhängig kontrollieren”

Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag laden ein zur Diskussion über externe und unabhängige Ermittlungen zur Aufklärung möglichen polizeilichen Fehlverhaltens. Ein unabhängiges Kontrollsystem soll die Polizei nicht unter Generalverdacht stellen, sondern im Gegensatz durch transparente Ermittlungen das Vertrauen in polizeiliches Handeln stärken.

Das Fachgespräch findet am 16. Juli 2010 um 14 Uhr im Bayerischen Landtag, Saal 3 (Maximilianeum) statt. Die Vorträge beginnen mit einem Beitrag von Nicholas Long, einem Vertreter der Independent Police Complains Commission (IPCC), einer unabhängigen englischen Behörde mit umfassenden Ermittlungskompetenzen. Darüber hinaus referieren Vertreter der Gewerkschaft der Polizei (GdP), der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPoIG), des Lehrstuhls für Strafrecht und Kriminologie der Universität Regensburg sowie der deutschen Sektion von Amnesty International, vertreten durch Dr. Katharina Spieß, Referentin für Polizei und Menschenrechte.
Um 16 Uhr beginnt die gemeinsame Diskussion, moderiert von der Innenpolitischen Sprecherin, Susanna Tausendfreund. Die Veranstalter stellen dabei die Frage nach der Zusammensetzung und den Ermittlungskompetenzen einer solchen Instanz und danach, ob eine dem englischen Modell des IPCC nachempfundene Behörde ein Modell für Bayern darstellen könnte.

Weitere Informationen zum Programm und die Einladung zum Herunterladen.

1./2.07.2010 – Landtagslesung – Brandenburger CDU will Polizisten Kennzeichnen

seko — Fri, 25 Jun 2010 09:00:36 +0000

Brandenburger CDU will Polizisten Kennzeichnen – Schild als Ausdruck einer aufgeklärten und selbstbewussten Polizei

Der Innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion in Brandenburg, Sven Petke, sagte am Sonntag der taz: „Zu einer Uniform gehört ein Name.“ Seine Fraktion hat vor Kurzem einen Änderungsantrag zur Kennzeichnungspflicht für das brandenburgische Polizeigesetz in den Landtag eingebracht. Der Antrag soll in seiner ersten Landtagslesung am 1./2. Juli 2010 behandelt werden.

Quelle: taz, 20.06.2010: „CDU macht sich einen Namen“ von Kristina Pezzei

08.06.2010 Arte-Themenabend: Polizei im Kreuzfeuer – Dokumentation des Live-Chat mit Martin Herrnkind

seko — Tue, 08 Jun 2010 17:43:44 +0000

Strassbourg, 08.06.2010:bAm Beispiel von Frankreich und Deutschland erörterte Arte-Themenabend „Polizei im Kreuzfeuer“ am 8. Juni 2010 das jeweilige Verhältnis der französischen und der deutschen Bürger zu der Polizei. In den Beiträgen „Ungeliebte Ordnungshüter“, „Bulle oder Freund und Helfer?“ sowie der anschließenden TV-Debatte wurden verschiedene Problematiken in den Ländern beleuchtet. Experte der Amnesty-Themenkoordinationsgruppe „Polizei und Menschenrechte“, Martin Herrnkind, beantwortete anschließend Fragen der User im Live-Chat.

Das Chat-Protokoll finden Sie hier: Chat-Protokoll