Positionspapiere
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Positionspapier: Videoaufzeichnung in Polizeigewahrsam
Amnesty International empfiehlt die Einrichtung und Ausweitung der Video- und Audioaufzeichnung in allen Bereichen von Polizeiwachen, in denen sich Inhaftierte aufhalten, sofern dies nicht das Persönlichkeitsrecht oder das Recht auf vertrauliche Gespräche mit ihrem Rechtsbeistand oder Arzt verletzt. Die Bilder sollten aufgezeichnet und nicht in „Echtzeit“ verfügbar sein. Die Aufzeichnungen sind über einen angemessenen Zeitraum [...]
Unabhängige Untersuchungsmechanismen – eine Internationale Übersicht
International gibt es eine Vielzahl von unabhängigen Institutionen, die die Polizei kontrollieren. Die Ausgestaltung und die Befugnisse sind sehr unterschiedlich. Damit entsprechen viele Staaten den Forderungen, die verschiedene internationale MenschenrechtsexpertInnen als „Best Practice“ verlangen. (siehe CPT, Kommissar für Menschenrechte des Europarates Thomas Hammarberg, Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen über außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen Philip Alston) [...]
Positionspapier: Unabhängige Untersuchungsmechanismen
Amnesty International fordert für die Aufarbeitung von Vorwürfen gegen PolizistInnen wegen der Anwendung unverhältnismäßiger Gewalt oder Misshandlung unabhängige, unmittelbare, unverzügliche und umfassende Untersuchungen. Amnesty International ist überzeugt, dass die Einrichtung von unabhängigen Beschwerdemechanismen ein wichtiger Baustein für umfassende Ermittlungen darstellt. Dieses Positionspapier stellt zunächst die menschenrechtlichen Grundlagen dar, auf denen die Forderung nach unabhängigen Untersuchungsmechanismen [...]
Positionspapier: Kennzeichnungspflicht für PolizistInnen
Amnesty International fordert die Einführung einer Kennzeichnungspflicht für PolizistInnen im Amt. Alle Landesregierungen sowie die Bundesregierung müssen sicherstellen, dass alle PolizeibeamtInnen im Amt durch eine sichtbare Kennzeichnung auf ihrer Uniform identifiziert werden können, auch wenn sie Helme oder eine besondere Schutzuniform tragen. Wenn Polizeibeamte in Zivil auftreten, sollten sie sich bei der Ausübung ihrer Pflichten [...]
Positionspapier Demonstrationen
Die Versammlungsfreiheit ist ein Menschenrecht, das durch zahlreiche internationale Menschenrechtsverträge und durch das Grundgesetz geschützt ist. Leider kommt es immer wieder zu Beschwerden über das Verhalten der Polizei bei Demonstrationen. Deshalb hat Amnesty International ein Positionspapier zum Thema “Demonstrationen und Polizei” erarbeitet und Forderungen zur Verbesserung aufgestellt. Lesen Sie diese Forderungen in unserem Positionspapier Demonstrationen [...]
