Themenkoordinationsgruppe Polizei und Menschenrechte » EU / Europarat + Polizei

Stellungnahme des Europaratskommissars für Menschenrechte zum Thema polizeiunabhängiges Beschwerdesystem

seko — Fri, 20 Mar 2009 06:32:31 +0000

Hier finden Sie die aktuelle Stellungnahme des Europaratskommissars für Menschenrechte, Thomas Hammarberg, zum Thema “Opinion of the Commisioner for Human Rights concerning independent and effective determinaton of complaints against the police”.
Er weist daraufhin, dass ein polizeiunabhängiges Beschwerdesystem von grundlegender Bedeutung für einen demokratischen und verantwortungsvollen Polizeidienst ist.
Erschienen ist diese Stellungnahme am 12.03.09., leider nur in englischer Sprache (PDF, 16 Seiten, 150kb): Stellungnahme des Europaratskommissars für Menschenrechte zum Thema polizeiunabhängiges Beschwerdesystem

Report zum Workshop des Europarates zum Thema “Police complaints mechanisms”

Oliver — Tue, 10 Mar 2009 15:34:13 +0000

Hier finden sie den Report zum Workshop des Europarates zum Thema “Police complaints mechanisms: Ensuring Independence and Effectiveness”. Dieser Workshop fand vom 26-27 May 2008 in Straßburg statt.
Das Dokument (PDF, 250 kb) ist in englischer Sprache: Police complaints mechanisms: Ensuring Independence and Effectiveness

Misshandlungen auf Polizeistationen in der Republik Moldau

Oliver — Wed, 04 Feb 2009 09:37:53 +0000

Das Antifolterkomitee des Europarates hat schwere Gewaltakte und Brutalität der Polizei in der osteuropäischen Republik Moldau kritisiert. Misshandlungen wie Elektroschocks, Erstickungsversuche mit über den Kopf gezogenen Plastiksäcken sowie andauernde Schläge seien mit Folter gleichzusetzen, heißt es in dem Bericht, der Ende Dezember veröffentlicht wurde.
Die Menschenrechtsexperten des Komitees hatten im September 2007 Polizeikommissariate und Gefängnisse in der Republik Moldau überprüft. Misshandelt werde zumeist beim Verhör,um die Festgenommenen rasch zu Geständnissen zu bewegen, heißt es in dem Bericht. Das Komitee forderte die Behörden des Landes auf, diese Fälle zu untersuchen und die Polizisten für die Achtung der Menschenrechte zu sensibilisieren.
Die Regierung in der Hauptstadt Chisinau, die die Veröffentlichung des Berichts genehmigt hat, verwies auf Verbesserungsmaßnahmen. So seien Ethikausschüsse eingerichtet worden, um in Fällen von Misshandlungen durch die Polizei einzuschreiten.
Das Antifolterkomitee überprüft in regelmäßigen Abständen Haftanstalten in den 47 Europaratsländern.

Quelle: Amnesty Journal 02-03/2009

Der Bericht des Europarates liegt zur Zeit nur in französicher Sprache vor (PDF, direkter Download von der Seite des COE).

Bericht des Menschenrechtskommissars Thomas Hammarberg über seinen Besuch in Deutschland 2006

Oliver — Mon, 02 Feb 2009 21:13:27 +0000

Bericht des Menschenrechtskommissars Thomas Hammarberg über seinen Besuch in Deutschland 2006
Hier finden Sie die für die “Polizeipolitik” relevanten Passagen des Bericht des Menschenrechtskommissars Thomas Hammarberg über seinen Besuch in Deutschland vom 9.-11. und 15.-20. Oktober 2006. Auch seine Empfehlungen an die Bundesregierung, zu den polizeipolitischen Themen sind in dem Auszug enthalten.
Auszug Bericht des Menschenrechtskommissars Thomas Hammarberg über seinen Besuch in Deutschland 2006 (PDF, 17 Seiten, 270 kb)

Empfehlung Rec (2001)10 des Ministerkomitees an die Mitgliedstaaten über den Europäischen Kodex für die Polizeiethik

Oliver — Mon, 02 Feb 2009 20:04:02 +0000

(angenommen vom Ministerkomitee, am 19. September 2001, an der 765. Versammlung der Ministerdelegierten)

Empfehlung Rec (2001)10 (PDF, 9 Seiten, 60 kb)