EU / Europarat + Polizei
Stellungnahme des Europaratskommissars für Menschenrechte zum Thema polizeiunabhängiges Beschwerdesystem
Hier finden Sie die aktuelle Stellungnahme des Europaratskommissars für Menschenrechte, Thomas Hammarberg, zum Thema “Opinion of the Commisioner for Human Rights concerning independent and effective determinaton of complaints against the police”.
Er weist daraufhin, dass ein polizeiunabhängiges Beschwerdesystem von grundlegender Bedeutung für einen demokratischen und verantwortungsvollen Polizeidienst ist.
Erschienen ist diese Stellungnahme am 12.03.09., leider nur in [...]
Report zum Workshop des Europarates zum Thema “Police complaints mechanisms”
Hier finden sie den Report zum Workshop des Europarates zum Thema “Police complaints mechanisms: Ensuring Independence and Effectiveness”. Dieser Workshop fand vom 26-27 May 2008 in Straßburg statt.
Das Dokument (PDF, 250 kb) ist in englischer Sprache: Police complaints mechanisms: Ensuring Independence and Effectiveness
Misshandlungen auf Polizeistationen in der Republik Moldau
Das Antifolterkomitee des Europarates hat schwere Gewaltakte und Brutalität der Polizei in der osteuropäischen Republik Moldau kritisiert. Misshandlungen wie Elektroschocks, Erstickungsversuche mit über den Kopf gezogenen Plastiksäcken sowie andauernde Schläge seien mit Folter gleichzusetzen, heißt es in dem Bericht, der Ende Dezember veröffentlicht wurde.
Die Menschenrechtsexperten des Komitees hatten im September 2007 Polizeikommissariate und Gefängnisse [...]
Bericht des Menschenrechtskommissars Thomas Hammarberg über seinen Besuch in Deutschland 2006
Bericht des Menschenrechtskommissars Thomas Hammarberg über seinen Besuch in Deutschland 2006
Hier finden Sie die für die “Polizeipolitik” relevanten Passagen des Bericht des Menschenrechtskommissars Thomas Hammarberg über seinen Besuch in Deutschland vom 9.-11. und 15.-20. Oktober 2006. Auch seine Empfehlungen an die Bundesregierung, zu den polizeipolitischen Themen sind in dem Auszug enthalten.
Auszug Bericht des [...]
Empfehlung Rec (2001)10 des Ministerkomitees an die Mitgliedstaaten über den Europäischen Kodex für die Polizeiethik
(angenommen vom Ministerkomitee, am 19. September 2001, an der 765. Versammlung der Ministerdelegierten)
Empfehlung Rec (2001)10 (PDF, 9 Seiten, 60 kb)
